Ansprache des Kreisvorsitzenden Alfred Lengler anläßlich der Kreisdelegiertenversammlung 2011

„CSU blickt auf erfolgreiches Jahr zurück“

Liebe Freunde der CSU,

mit folgender Überschrift möchte ich meinen Rechenschaftsbericht beginnen: "Es ist gelungen, aktiv die Politik im Landkreis zu gestalten und für unsere Heimat sozialen und ökologischen Wohlstand zu erhalten und weiter auszubauen“. Hierzu hat eine gute, vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen der CSU-Kreistagsfraktion hier in Person Herrn Oberbürgermeister Bernhard Gmehling, den Ortsverbänden, unseren Arbeitskreisen und dem CSU- Kreisverband beigetragen. Dafür möchte ich heute allen im Namen der gesamten Kreisvorstandschaft meinen Dank und meine Anerkennung aussprechen.

Mein Dank gilt auch den Pressevertretern für die Berichterstattungen aus den vergangenen Ortsvorstandssitzungen, dem sachlichen Beitrag zu den Neuwahlen der Frauen- und Senioren-Union und unseren vielen gesellschaftlichen Ereignissen. Im Voraus ebenfalls ein Dankeschön für eine faire Berichterstattung aus der heutigen Kreisvorstandssitzung.

Nun einen kurzer Rückblick auf die abgelaufene Periode

Unsere Pläne und Ziele die wir uns vor zwei Jahre gesteckt haben, konnten wir weitgehend erreichen. Die Informationspolitik und die Transparenz auf Kreisebene wurden deutlich verbessert. Wenn auch noch nicht in allen Punkten zufriedenstellend, sind wir doch auf einem guten Weg. Als Öffentlichkeitsreferent hat sich Otto Plath etabliert. Die Zusammenarbeit mit ihm ist hervorragend. Unsere Aufgabe muss es noch stärker sein, die Medien und Journalisten mit den notwendigen Hintergründen und Informationen zu versorgen, denn die Pressevertreter können nur das schreiben, was sie auch wissen.

Die vollkommene neue Überarbeitung unserer Homepage, war ein wichtiger Punkt, die seit Inbetriebnahme mittlerweile fast 6000 Zugriffe hatte. Man findet auch auf unserer Homepage Ausbildungsangebote und Ausbildungsgesuche, wobei ich hier an unsere heimische Wirtschaft appelliere, dass man Ausbildungsplätze melden soll, denn das Ganze ist im Gegensatz zu Irma, kostenlos. Ein regelmäßiger Newsletter an die Ortsverbände ist ebenso erfolgt. Die Informationen an die Ortsverbände über die neuesten Nachrichten aus dem Kreisverband und dem Kreistag werden positiv aufgenommen. Als wirksames Informationsmittel erweist sich auch unsere Landkreiszeitung, die vor Weihnachten erschienen ist. Ziel ist es weiterhin, die Arbeit der CSU noch transparenter und damit interessanter zu machen.

Ebenso fand unser Schafkopfturnier auf Kreisebene eine hervorragende Resonanz, wir konnten dadurch ca. 600 Personen für ihr Hobby begeistern. Auch fand unsere politische Veranstaltung während des Volksfestes in Schrobenhausen großen Anklang.

Positiv ist auch, dass der Generationenwechsel in den Ortsverbänden auf einem guten Weg ist und die Ortsverbände sich gezielt mit Ideen einbringen und mit gestalten. Allen, die neu Verantwortung übernommen haben ein herzliches Vergelt’s Gott dafür. Es ist heutzutage keine Selbstverständlichkeit mehr sich zu engagieren und einzubringen.

Was nicht positiv ist, ist die Entwicklung der Mitgliederzahlen, hier stagnieren wir bei ca. 1250 Mitgliedern, die Mitgliedergewinnung wird und muss zu einem künftigen Schwerpunkt werden.

In den abgelaufenen zwei Jahren standen vor allem Besprechungen und Bemühungen zur Unterstützung der Kinderklinik St Elisabeth in Neuburg, erst heute früh war wieder mit mehreren Beteiligten ein längerer Termin. Die CSU gibt ein klares Bekenntnis zu der Einrichtung. Wir werden alles unternehmen, damit die Einrichtung in Neuburg weiter wächst und gedeiht. Dies ist ein wichtiger Standortfaktor für die Zukunft.

Die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur durch den Beginn des dreistreifigen  Ausbaus der B 16 - hier war die von der CSU eingebrachte Resolution erfolgreich- freut mich besonders. Wir haben auch erhebliche Verbesserungen zum 7. Ausbauplan für die Staatsstraßen gefordert, ohne, dass wir dies immer, wie die anderen Parteien, über die Presse machen, wir gehen den direkten weg und verhandeln Vorort.

Der Dialog mit Unternehmern und der Wirtschaft sind ein zentraler Bestandteil

In vielen Unternehmerstammtischen und Gesprächen mit Bürgermeistern und Wirtschaftsvertretern hat sich in den letzten zwei Jahren gezeigt, dass es immer wieder eine neue Herausforderung gibt, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass ein fairer Wettbewerb möglich ist. Die CSU ist durch die Unternehmerstammtische und weiterer Veranstaltungen im Landkreis präsent, auch außerhalb von Wahlkämpfen und wurde unter anderem durch Frau Dr. Niebler, Dr. Brandl, Frau Staatsminister Haderthauer, Frau Görlitz, Frau Bundesministerin Aigner hervorragend vertreten. Wir unterstützen die Wirtschaft in all seinen Facetten,  dadurch erhalten die Menschen in unserer Region Arbeit und angemessenen Lohn. Zudem werden Ausbildungsplätze geschaffen und die Firmen zahlen in unserer Region ihre Steuern.

Zu dieser Stärkung der Region gehört auch der eigene Stimmkreis Neuburg-Schrobenhausen

Liebe Freunde, in aller Deutlichkeit, die Kreis-CSU hat und wird für einen eigenen Stimmkreis Neuburg-Schrobenhausen kämpfen und auch versuchen die Abgeordneten aller Parteien der Nachbarlandkreise dafür zu gewinnen. Es geht nämlich nicht darum, welcher Landkreis uns unterstützt, um die notwendigen Bevölkerungszahlen für einen eigenen Stimmkreis zu erhalten. Hier geht es vielmehr um die Stärkung der gesamten Region durch einen zusätzlichen Stimmkreis. Und wir, hier spreche ich für die ganze Vorstandschaft, bringen keinerlei Verständnis dafür auf, dass aufgrund eigenen Vorteils eine derartige Lösung verhindert wird. Wir werden weiterhin dafür kämpfen, denn es ist für unseren Landkreis und die Region das Beste. Wir treten den Abgeordneten der Freien Wähler, wie MdL Reichardt aus Ingolstadt und Jung aus Pfaffenhofen mit ihrer Verhinderungstaktik strikt entgegen.

Haushaltsstabilität und Wachstum waren unsere Ziele

Aktiv haben wir  für Haushaltsstabilität und Wirtschaftlichkeit der Kreisfinanzen gekämpft. Dass die Verschuldung im Landkreis in den nächsten Jahren nicht auf über 40 Millionen € steigen darf und nur das nötigste gemacht wird, dafür werden wir kämpfen. Dies werden und wollen wir so nicht hinnehmen, denn es ist unverantwortlich.

Ausgaben müssen auf den Prüfstand und Mehreinnahmen müssen den Gemeinden und damit den Bürgern zu Gute kommen. Ich fordere klar, dass das Verhandlungsergebnis unseres Ministerpräsidenten im Hartz IV Kompromiss - für den Landkreis bedeutet dies pro Jahr ca. 800 000 € - an die Gemeinden weitergegeben wird. Dieser Betrag ist kein Selbstbedienungsladen, dies ist das Ergebnis einer bürgernahen Politik und es gehört den Gemeinden zur Erfüllung ihrer Aufgaben, denn

Bei den Gemeinden und Städten werden Aufgaben zielgerichtet und effektiv erfüllt.

Nah am Bürger wird nicht nur versprochen und angekündigt, sondern klar analysiert und umgesetzt. Als Beispiele sind die Gestaltung der Mittelschulen, die Baulandentwicklung und die Breitbandversorgung zu nennen. Hierzu brauchen die Gemeinden keine  Gutachten und Kreiskoordinatoren. Hierzu brauchen die Gemeinden nur das, was Ihnen zusteht.

Die Erfolge der CSU in der Bildungs- und Familienpolitik dagegen sind greifbar.

So haben wir auf der Kreisebene zur Findung von Mittelschulverbünden eng zusammengearbeitet. Nur so kann die wohnortnahe Grundversorgung auf Dauer sichergestellt werden. Das musische Gymnasium in Schrobenhausen beruht ebenfalls auf den langjährigen Bemühungen der CSU, hier in Person Erika Görlitz, und einem Zusammenwirken auf allen Ebenen.

Wir machen nachhaltige CSU-Politik für die Menschen und nicht für die Schlagzeilen.

Ziel der nächsten Jahre (wenn ihr uns euer Vertrauen wieder schenkt) muss es sein, Erfolge auszubauen und Bewährtes zu konsolidieren.

Dies ist im Einzelnen

-die konstruktive Begleitung der Haushaltestabilität des Kreises, damit auch den Gemeinden Spielraum bleibt. "Keine Luxusanschaffungen auf Pump",

- die Durchführung von politischen Veranstaltungen, Schafkopfturnieren, Stammtischen,

-die Gewinnung von Kandidaten für die anstehenden Wahlen in enger Zusammenarbeit mit den Ortsverbänden und das Aufgreifen von Themen der nachhaltigen und wirtschaftlichen Entwicklung unseres Landkreises,

-die Organisation von gesellschaftspolitischen Aktionen wie Starkbierfesten, Politische Vorträgen und Diskussionen, um Themen zu transportieren, die für unsere Heimat wichtig sind.

-eine Politik der Mitsprache, der Offenheit und Transparenz durch die Homepage und Stammtische,

-den regelmäßigen Newsletter an die Ortsverbände und die CSU-Landkreiszeitung Anfang Dezember eines jeden Jahres zur Verbesserung der Informationen zur Kreis-, Landes-, Bundes- und Europapolitik

-Gewinnung neuer Mitglieder

Meine Damen und Herren, Liebe Parteifreunde

wir schauen auf zwei erfüllte Jahre der politischen Tätigkeit zurück, die voller Verantwortung waren, aber auch viel Erfüllung, Freude und persönliche Erfahrungen gebracht haben. Ich bedanke mich bei Ihnen allen für die vielen guten Gespräche und politischen Diskussionen und hoffe, dass Sie unserer Mannschaft auch für die nächsten beiden Jahre ihr Vertrauen schenken werden.